Ort der Nachbesserung bei fehlender Absprache
BGH Urt, 8.1.2008 Die Nachbesserung ist im Zweifel an dem Ort zu erbringen, an dem sich das nachzubessernde Werk nach dem Vertrag befindet, wenn die Parteien keine anderen Absprachen getroffen haben....
View ArticleInternationale Kauf- und Lieferverträge: Vereinbarung eines Gerichtsstands
Da bekanntermaßen die Durchsetzung von Forderungen im Ausland schwierig und mit Unwägbarkeiten verbunden ist, ist die Vereinbarung eines geeigneten Gerichtsstandes in Kauf- und Lieferverträgen mit...
View ArticleUnternehmensnamen und Unterscheidungskraft I
Gar nicht so selten stehen Unternehmensgründer vor den gleichen Schwierigkeiten wie Markeninhaber. Die Eintragung des Namens des Unternehmens – die Firma -wird von dem zuständigen...
View ArticleUnternehmensnamen und Unterscheidungskraft II
Fortsetzung von Teil I: Nach der Rechtsprechung des EUGHs und des BGHs (EUGH Gruhr International 2001, 756 – Easybank -; BGH Grur 97,469 – Netcom -) besteht Unterscheidungskraft schon dann, wenn eine...
View ArticleOrt der Nacherfüllung nach § 439 BGB
Seit der Modernisierung des Schuldrechtes stehen einem Verbraucher im Falle einer mangelhaft gelieferten Sache zunächst zwei Möglichkeiten offen; zum einen kann der die sog. Nacherfüllung in Form der...
View ArticleClik here to view.
Markenrecht: Anmeldung des eigenen Namens als Marke für IT-Dienstleistungen
Rechtsanwalt Alexander Tribess Wer seinen eigenen Namen als Bezeichnung auch für sein Unternehmen nutzt, sollte, so meint man, keine Probleme bekommen, diesen Namen auch als Marke schützen zu lassen....
View ArticleUnternehmensnamen und Unterscheidungskraft I
Gar nicht so selten stehen Unternehmensgründer vor den gleichen Schwierigkeiten wie Markeninhaber. Die Eintragung des Namens des Unternehmens – die Firma -wird von dem zuständigen...
View ArticleUnternehmensnamen und Unterscheidungskraft II
Fortsetzung von Teil I: Nach der Rechtsprechung des EUGHs und des BGHs (EUGH Gruhr International 2001, 756 – Easybank -; BGH Grur 97,469 – Netcom -) besteht Unterscheidungskraft schon dann, wenn eine...
View Article
